Recht der Domains

  • Was ist eine Domain und wer vergibt sie ?
    Domain als technische Adresse im Internet
    DENIC als zentrale Vergabestelle für Deutschland
  • Wem gehört eine Domain?
    Es wird an einer Domain kein Eigentum gebildet
    Nutzungsrecht gegenüber der DENIC
    Dispute-Eintrag bei Verstoß gegen Namen- oder Markenrechte
  • Die Veräußerung einer Domain
    Kaufvertrag über Domain ist formlos möglich
    Marken- und Namensrechte sollten vorab geklärt werden
    Auch die zeitliche Übertragung eines Nutzungsrechts ist möglich
  • Domain contra Namensrecht
    Domains dürfen grundsätzlich nicht auf fremde Namen refistriert werden
    Prioritätsgrundsatz bei Namensgleichheit
    Überragendes Interesse an Domain kann Namensrecht brechen
  • Domain contra Kennzeichenrecht
    Domain darf nicht gegen geschützte Marke verstoßen
    Fremde Unternehmenskennzeichen genießen ebenfalls Schutz
    Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Markeninhabers
  • Domains und unlauterer Wettbewerb
    Unzulässiges Domain-Grabbing
    Der Wettbewerb darf durch eine Domain nicht behindert werden
    Gattungsbezeichnung in Domain verstößt nicht gegen das Wettbewerbsrecht
  • Domainstreitigkeiten
    Mitbewerber und Verbände können Klage erheben
    Freigabeanspruch in Bezug auf die umstrittene Domain
    Schadensersatzanspruch bei Verschulden

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