Recht der Domains
- Was ist eine Domain und wer vergibt sie ?
Domain als technische Adresse im Internet
DENIC als zentrale Vergabestelle für Deutschland - Wem gehört eine Domain?
Es wird an einer Domain kein Eigentum gebildet
Nutzungsrecht gegenüber der DENIC
Dispute-Eintrag bei Verstoß gegen Namen- oder Markenrechte - Die Veräußerung einer Domain
Kaufvertrag über Domain ist formlos möglich
Marken- und Namensrechte sollten vorab geklärt werden
Auch die zeitliche Übertragung eines Nutzungsrechts ist möglich - Domain contra Namensrecht
Domains dürfen grundsätzlich nicht auf fremde Namen refistriert werden
Prioritätsgrundsatz bei Namensgleichheit
Überragendes Interesse an Domain kann Namensrecht brechen - Domain contra Kennzeichenrecht
Domain darf nicht gegen geschützte Marke verstoßen
Fremde Unternehmenskennzeichen genießen ebenfalls Schutz
Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Markeninhabers - Domains und unlauterer Wettbewerb
Unzulässiges Domain-Grabbing
Der Wettbewerb darf durch eine Domain nicht behindert werden
Gattungsbezeichnung in Domain verstößt nicht gegen das Wettbewerbsrecht - Domainstreitigkeiten
Mitbewerber und Verbände können Klage erheben
Freigabeanspruch in Bezug auf die umstrittene Domain
Schadensersatzanspruch bei Verschulden