ebay & Co. - Rechtsprobleme und Lösungen
- Ich will einen Artikel bei ebay verkaufen - worauf muss ich achten?
- ebay und das Urheberrecht
Bei Warenbeschreibungen und AGBs das Urheberrecht Dritter respektieren
Texte sind dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie über ausreichendes Maß an Individualität verfügen
Verkauf von Kopien urheberrechtlich geschützter Werke ist tabu - ebay und das Marken- und Kennzeichenrecht
Wo "Cartier" draufsteht muss auch "Cartier" drin sein
Verkauf von Plagiaten ist durch den Rechteinhaber angreifbar - ebay und das Wettbewerbsrecht
Unlautere Werbung ist unzulässig
Irreführende Werbung ist unzulässig
Vergleichende Werbung darf nicht als "eye-catcher" missbraucht werden - Kann ich bei ebay einen Gewährleistungsausschluss vereinbaren?
Unterscheidung zwischen neuen und gebrauchten Sachen
Unternehmer können Gewährleistungsrechte nur begrenzt ausschließen
Ausschluss von Rechten bei Arglist unwirksam
- ebay und das Urheberrecht
- Auktion gewonnen - der Verkäufer liefert aber nicht
Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Lieferung
Schadensersatzanspruch nach Fristsetzung
Möglicher Betrug nach § 263 StGB - Auktion beendet - der Käufer zahlt den Kaufpreis nicht
Mahnung begründet Verzug und bringt Zinsen
Zahlungsansprüche verjähren in drei Jahren
Online-Verfahren von ebay - Ware geliefert - aber die Ware ist mangelhaft
Ausschluss oder Beschränkung der Gewährleistungsrechte
Wann liegt überhaupt ein Mangel vor?
Nacherfüllung und Minderung - Negative Bewertung - kann ich dagegen etwas unternehmen?
Löschungs- und Unterlassungsanspruch bei beleidigenden Aussagen
Unterschied zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen
"Unglaublich unverschämt" ist hinzunehmendes Werturteil